AfD Ebersberg
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zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.
Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:
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AKTUELLES
Erfolgreiche Beschwerde der AfD-Kreistagsfraktion
Landkreis Ebersberg prüft den Ebersberger Kreisjugendring (KJR) nun doch rückwirkend auch für das Jahr 2022, und zwar sogar „umfänglich“
Weitgehend erfolgreich verlaufen ist eine Beschwerde der AfD-Kreistagsfraktion zur Prüfungssituation beim KJR Ebersberg. In der der Redaktion vorliegenden Mitteilung des Regierungspräsidenten von Oberbayern, Dr- Konrad Schober, an Kreisrat Manfred Schmidt vom 12.01.2024 wird zugesagt, daß „der Landkreis seiner Prüfungsaufgabe bereits ab dem Zeitrpunkt der neu geschaffenen Regelung nachkommen und das Jahr 2022 umfänglich prüfen werde“. Damit wird der am 21. Mai 2023 gegen den Landkreis Ebersberg erhobenen Aufsichtsbeschwerde von Kreisrat M. Schmidt weitgehend Rechnung getragen. Zum Beschwerde-Zeitpunkt hatte nämlich das Revisionsamt des Landkreises noch keinerlei Anstalten getroffen oder Aktivitäten zur Prüfung trotz der ab 01.01.2022 neu geschaffenen Prüfungs-Kompetenz entfaltet.
Die“ (Nach-)Prüfung“ eines früheren Zeitraumes hält der Regierungspräsident „aufgrund der bis zum 31.12.2021 bestehenden Prüfungsstruktur nicht für erforderlich“. Diese Kompromißlösung stellt die AfD-Kreistagsfraktion nach Auskunft ihres Sprechers durchaus zufrieden, zumal der schriftliche Prüfungsauftrag für die Jahre 2022 und 2023 inzwischen der Regierung von Oberbayern bereits vorliegt; möglicher Weise auf ihr vorsorgliches (?) Ersuchen. Freilich hätte man sich von Seiten der AfD-Kreistagsfraktion eine zeitlich noch weitergehende nachträgliche Prüfung gewünscht.
Zur Beschwerde veranlaßt sah sich die AfD-Kreistagsfrasktion seinerzeit durch Feststellungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofes (ORH), der eine bestürzende Serie von Mängeln bei den von ihm geprüftern KJR-Kreisverbänden im Freistaat Bayern aufgedeckt und gerügt hatte. Auch die Medien griffen diese Problematik auf. So interpretierte z.B. der „Münchner Merkur“ in seiner Landkreisausgabe Erding in einem Artikel vom 25.03.2023 den ORH-Bericht u.a. als – so wörtlich – „eine Liste von Verfehlungen und Verschwendung“. Alarmierend auf die AfD-Kreistagsfraktion wirkte auch die im ORH-Bericht weiter getroffene Feststellung einer bis jetzt völlig unzureichender und daher weitgehend wirkungslosen Prüfungspraxis des erstrangig zuständigen Bayerischen Jugendrings (BJR).
Der Ball liegt nun im Feld des Revisionsamtes des Landkreises und natürlich insbesondere auch beim Rechnungsprüfungsausschuß des Kreistages unter dem Vorsitz von Kreisrat Schwäbl.
Die AfD-Kreistagsfraktion wird jedenfalls – so ihr Vorsitzender Manfred Schmidt gegenüber der Presse – die weitere Entwicklung mit Interesse verfolgen.
Manfred Schmidt, Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion
Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft
Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes.
Wir fordern:
1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung.
2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte.
3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union,
um unsere Energiepreise zu halbieren.
Mehr unter: Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft
Es reicht! Die Ampel muss weg! Demo-Auftakt 08.01.2024
Unter dem Motto
Es reicht! Die Ampel muss weg!
findet am Montag, 8. Januar 2024, der Demo-Auftakt um 14 Uhr am Max-Joseph-Platz in München statt.
Redner sind die Landtagsabgeordneten:
- Katrin Ebner-Steiner – Rede bei Youtube
- Markus Walbrunn – Rede bei Youtube
- Rene Dierkes – Rede bei Youtube
- Christoph Maier – Rede bei Youtube
- Franz Schmid
- Martin Huber
und der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka (Rede bei Youtube)
Erfolgreiche Aktion zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Markt Schwaben
Flüchtlingsheim: AfD-Kreisverband verteilt Flugblätter
Landkreis Ebersberg mietet neue Asylunterkunft an: Hier ziehen 120 Geflüchtete ein
Asylbewerberheim: Markt Schwabener fordern mehr Transparenz
Verhärtete Fronten um Flüchtlingsheim: Stimmung in Markt Schwaben ist vergiftet
Das Flugblatt als PDF
der AfD-Fraktion
der AfD Bayern
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