AfD Ebersberg
Herzlich willkommen!
Sehr geehrte Besucher unserer Internetseite,
zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.
Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:
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AKTUELLES
Erfolgreicher Bürgerdialog mit Peter Felser
Am 26. Juli fand im Bruckhof in Emmering ein Bürgerdialog mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Felser zum Thema „Bauernproteste ernst nehmen“ statt. Dieser löste im Vorfeld ein großes Echo aus, da ein Bündnis aus ewig morgigen Altmarxisten und weiteren linken Wirrköpfen zu einer Gegendemonstration vor dem Wirtshaus aufgerufen hatte. Darauf hin solidarisierten sich viele Emmeringer Bürger mit dem angegriffen Wirt, der Drohungen und schlechte Bewertungen im Internet erhielt, so dass der Biergarten an diesem Abend sehr voll war.
Auch beim Bürgerdialog herrschte Andrang, nicht alle Interessenten fanden einen Sitzplatz, was aber der guten Stimmung und der auf fachlich hohem Niveau geführten Diskussion nach einem halbstündigen Vortrag keinen Abbruch tat.
Die weniger als 40 Gegendemonstranten, die von der Alpenpravda anscheinend doppelt gezählt wurden, da sie von 70 schrieb, hatten gute Werbung für die AfD gemacht und viele Interessenten, besonders jüngere, die genug von der bürgerfeindlichen Politik der Ampel haben, in den Vortragsraum gelockt.
Peter Felser wird vom Sprecher des AfD-Kreisverbandes Ebersberg, Dr. Christoph Birghan, eine Flasche ‚Blauer Eber‘ überreicht.
Hier kann jeder selbst die Anzahl der Demonstanten zählen.
Erneuter (Teil-) Erfolg für AfD-Kreistagsfraktion
Landrat Niedergesäß muß wegen unterlassener Öffentlichkeit nachbessern
Das Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 – 2019 für das Prüfungsgebiet der Bauausgaben beim Landkreis Ebersberg; Teilbericht des BKPV muß auf rechtsaufsichtliche Weisung „jedenfalls in einzelnen Textziffern“ nunmehr doch öffentlich behandelt werden. Die Regierung von Oberbayern (ROB) hat ihre entsprechende Rechtsauffassung dem Landratsamt mit der Aufforderung mitgeteilt, diese Textziffern des Prüfungsberichtes einer öffentlichen Sitzung „zuzuordnen“ – wie es in der Beschwerde-Entscheidung an Kreisrat Manfred Schmidt wörtlich heißt.
Von der Rechtsaufsicht bestätigt wurde hingegen die nichtöffentliche Behandlung solcher Prüfungsbeanstandungen, bei denen die Möglichkeit einer Beeinträchtigung berechtigter Interessen, z.B. von Architekten und Planungsbüros, nicht auszuschließen ist, was unter Berufung auf die aktuelle Rechtsprechung und Kommentierung eingehend begründet wird.
In der Sitzung des LSV-Ausschusses am 12.03.2024 war der AfD-Geschäftsordnungsantrag auf öffentliche Behandlung dieses TOPs gegen die Stimme des Antragstellers abgelehnt worden, was zu dessen Aufsichtsbeschwerde vom 17.03.2024 führte.
Abzuwarten bleibt nun, wann und in welchem Umfang Landrat Robert Niedergesäß die sich aus der ROB-Entscheidung ergebenden Konsequenzen ziehen und die in Frage kommenden Textziffern des Prüfungsberichtes in öffentlicher Sitzung beraten lassen wird.
Allzu viel Spielraum hat er dabei allerdings nicht, da nach der ROB-Entscheidung die in Frage kommenden Textziffern nicht nur öffentlich behandelt werden können, sondern unmißverständlich müssen.
Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der ROB-Entscheidung.
Auch wenn der Aufsichtsbeschwerde nur teilweise stattgegeben wurde, bleibt immerhin erfreulich, daß das stete Bemühen der AfD-Kreistagsfraktion nach größtmöglicher Öffentlichkeit insgesamt wieder einmal durchaus erfolgreich war.
Transparenz in allen öffentlichen Belangen gehört jedenfalls zum Markenkern der AfD-Kreistagsfraktion.
Manfred Schmidt, Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion
Bauernproteste ernst nehmen mit MdB Peter Felser
Bürgerdialog vor Ort
mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Felser
Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Freitag, 26. Juli
19 Uhr
Landgasthof Bruckhof
83550 Emmering
Wir bitten um Anmeldung unter info@afd-ebersberg.de
Landwirte als Unternehmer stärken
Die AFD unterstützt uneingeschränkt die bäuerliche Landwirtschaft, insbesondere die Milchwirtschaft, in Bayern. Sie ist ein wichtiger Teil der Gesellschaft im ländlichen Raum.
Die AfD will die kleinstrukturierte und auf Grund der geographischen Gegebenheiten benachteiligten Milchviehbetriebe unterstützen.
Dazu gehört, dass Landwirte nicht zu Bittstellern gemacht werden, sondern Alleinstellungsmerkmale in Nischen nutzen.
Renationalisierung der Agrarpolitik
Die AfD vertritt konsequent die Forderung, entsprechend dem Prinzip der Subsidiarität, die Verantwortung für die Agrarpolitik wieder auf die nationale Ebene zurückzuverlagern.
Die ländliche Entwicklung in die Regionen. Die Verantwortung für politische Maßnahmen und deren Förderung muss daher nicht in Brüssel, sondern möglichst vor Ort liegen. Die AfD wird sich weiter für eine an Vernunft ausgerichtete Agrarpolitik einsetzen.
Diese Regierung ist der Totengräber unserer Landwirtschaft!
50 Millionen Euro wollen Sie in „Proteine der Zukunft“ stecken. Insekten statt Leberwurst, getrocknete Schaben statt Schweinsbratwurst. Sie wollen die Tierhaltung aus Deutschland verbannen. Das lehnt die AfD ab!
Der Bauern-Soli ist nichts anderes als eine verkappte Fleischsteuer, der Aufpreis kommt nie bei den Bauern an! Damit wird ein weiterer Keil zwischen Bauern und Verbraucher getrieben.
Unsere Landwirte verdienen eine andere Regierung!
Meine Rede zum Streit um die Zukunftsfähigkeit des Landwirtschaftsetats:
Sommerfest mit dem Europaabgeordneten Markus Buchheit
Wir laden alle Mitglieder und Freunde herzlich zu unserem Sommerfest mit dem Europaabgeordneten Markus Buchheit ein.
Kommen Sie zu unserem Sommerfest und bringen Ihre Familie und Freunde mit!
Donnerstag, 6. Juni
18 Uhr
Bruckhof
Bruckhof 8
83550 Emmering
Wir bitten um eine kurze Anmeldung mit der Anzahl der Personen, damit wir besser planen können an info@afd-ebersberg.de.
der AfD-Fraktion
der AfD Bayern
AfD Kompakt
