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AfD Ebersberg

Herzlich willkommen!

Sehr geehrte Besucher unserer Netzseite,

zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.

Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.

Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
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AKTUELLES

Impressionen vom 16. Bundesparteitag in Riesa

Der Bundesparteitag in Riesa ist geschafft!
Die Antifa konnte uns nicht daran hindern, zwei Tage intensiv für Deutschland zu arbeiten.

Wir haben Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gekürt, wir haben unser Wahlprogramm beschlossen und intern Weichen für die Zukunft gestellt.

Jetzt starten wir in den Wahlkampf. Es ist Zeit für die Zukunft, es ist Zeit für Deutschland! 🇩🇪

Dr. Christoph Birghan auf Platz 17 der Bayerischen Landesliste gewählt

Am 14. Dezember 2024 wurde der Biologe und Patentanwalt Dr. Christoph Birghan, Sprecher des Kreisverbands Ebersberg und Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis 224 (Traunstein/Berchtesgadener Land), auf der Landesaufstellungsversammlung der AfD Bayern mit großer Mehrheit auf Listenplatz 17 gewählt. Bereits im ersten Wahlgang konnte sich Dr. Birghan klar gegen mehrere Mitbewerber durchsetzen – ein deutliches Zeichen der breiten Zustimmung innerhalb der Partei. Im Gegensatz dazu wurden viele andere Listenplätze erst nach mehreren Wahlgängen entschieden.

„Ich danke allen Mitgliedern für ihr Vertrauen. Dieser Listenplatz ist nicht nur eine persönliche Ehre, sondern auch ein Auftrag, mich mit voller Kraft für unsere politischen Ziele einzusetzen,“ erklärte Dr. Birghan nach seiner Wahl. „Gemeinsam machen wir Deutschland wieder fit!“

Der Kreisverband Ebersberg gratuliert Dr. Birghan herzlich zu diesem Erfolg und sieht sich gestärkt, einen engagierten Wahlkampf für die Bundestagswahl 2025 zu führen.

Dr. Christoph Birghan am Rednerpult bei der Landesaufstellungsversammlung

Dr. Christoph Birghan am Rednerpult bei der Landesaufstellungsversammlung

Manfred Schmidt zum Haushalt 2025 im Ebersberger Kreistag

Sachvortrag von Manfred Schmidt in der öffentlichen Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses (KSA) des Ebersberger Kreistages am 2.12.2024

Zu TOP 3 – Haushalt 2025

Für die AfD-Kreistagsfraktion werde ich dem Haushalt 2025 u.a. aus folgenden Gründen nicht zustimmen:

  1. Art, Umfang und Höhe der freiwilligen Leistungen mit Hinweis auf meinen abgelehnten früheren Sparvorschlag von mehr als 1,5 Mio. €.

  2. Security-Leistungen an eine Privatfirma im sechsstelligen Bereich zur„Rabauken-Sicherung“ im Landratsamt statt fast kostenlosem Einsatz von Asylbewerbern im niederschwelligen Bereich, also ohne Zertifizierungszwang, für Einlaßkontrolle oder als Ordnungs- bzw. Organisationshilfen nach den aktuellen Empfehlungen der Bayerischen Staatsregierung zur Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Tätigkeiten.
  3. Mangelnde Bereitschaft zur verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der Bezirksumlage wegen der Einbeziehung freiwilliger Leistungen in die Umlagen-Festsetzung. Bisher noch unbestätigten Informationen zufolge sollen z.B. bereits im Jahre 2023 rund 20 Mio. € für Asyl- und Flüchtlingspolitik an freiwilligen Leistungen des Bezirks bereitgestellt worden sein, deren Umlagefähigkeit zutreffendenfalls durchaus hinterfragenswert sein kann.
  4. Die mögliche finanzpolitische Uneinsichtigkeit von Herrn Landrat Niedergesäß wegen der anscheinend fast unbeirrten Fortführung sog. „teambildender“ Maßnahmen, obwohl die ROB als Folge von wiederholten (!) BKPV-Prüfungsbeanstandungen und einer daraus resultierenden erfolgreichen Aufsichtsbeschwerde der AfD-Kreistagsfraktion solcherart Annehmlichkeiten (Originalton ROB) für die Belegschaft schriftlich untersagt hat. Zur Erinnerung: Als „teambildende Maßnahmen“ wurden – übrigens ohne Gremienbeschluß, also sozusagen „par ordre du mufti“ – in der Vergangenheit z.B. Hochzeitsgeschenke, Konzertbesuche, Restaurant-Einladungen, Wochenendausflüge mit Übernachtung in Berggasthöfen, Grillfeiern, Oktoberfesteinladungen in Käfer´s Wiesn-Schänke bis hin zu Surf- und Kochkursen und manch andere „Annehmlichkeiten“ aus Mitteln des Kreishaushaltes finanziert, obwohl all das als Kosten der privaten Lebensführung nicht aus Steuermitteln hätte bezahlt werden dürfen, so daß also letztlich eine Zweckentfremdung öffentlicher Mittel feststellbar ist.

Jedenfalls erspart diese erfolgreiche AfD-Initiative unserem Landkreis-Haushalt ab 2024 jährlich 50.000 €, was gleichzeitig ein zumindest symbolischer Beitrag zur Begrenzung der Kreisumlage ist, allerdings für sich allein noch nicht für eine Zustimmung unserer Fraktion zum vorliegenden Haushalts-Entwurf ausreicht.

Manfred Schmidt, Vorsitzender AfD-Kreistagsfraktion

 

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