-
Erfolgreiche Beschwerde der AfD-Kreistagsfraktion
Landkreis Ebersberg prüft den Ebersberger Kreisjugendring (KJR) nun doch rückwirkend auch für das Jahr 2022, und zwar sogar „umfänglich“ Weitgehend erfolgreich verlaufen ist eine Beschwerde der AfD-Kreistagsfraktion zur Prüfungssituation beim KJR Ebersberg. In der der Redaktion vorliegenden Mitteilung des Regierungspräsidenten von Oberbayern, Dr- Konrad Schober, an Kreisrat Manfred Schmidt vom 12.01.2024 wird zugesagt, daß „der…
-
Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft
Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes. Wir fordern: 1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung. 2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte. 3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren. Mehr…
-
Es reicht! Die Ampel muss weg! Demo-Auftakt 08.01.2024
Unter dem Motto Es reicht! Die Ampel muss weg! findet am Montag, 8. Januar 2024, der Demo-Auftakt um 14 Uhr am Max-Joseph-Platz in München statt. Redner sind die Landtagsabgeordneten: und der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka (Rede bei Youtube)
-
Stellungsnahme der AfD-Kreistagsfraktion für Haushalts-Entwurf 2024
Wie schon u.a. in der KSA-Sitzung am 04.12.2023 angekündigt werden wir dem Haushalts-Entwurf 2024 nicht zustimmen. Das gilt ebenso für den Stellenplan als seinem untrennbaren Bestandteil, so tragen wir z.B. keinesfalls Stellenmehrungen im Asylbereich mit. Betonen will ich allerdings, daß wir als AfD-Kreistagsfraktion uneingeschränkt zu den beschlossenen und evtl. auch noch weiteren freiwilligen. Leistungen in…
-
Brenner Nordzulauf: Stellungsnahme der AfD-Kreistagsfraktion für den Streckenabschnitt Grafing-Bhf – Ostermünchen
Der Streckenverlauf Grafing Bahnhof bis Ostermünchen ist im Bestand sowie als zusätzlich erforderlicher Neubau ausschließlich unterirdisch zu führen, also einschließlich der Ortsdurchfahrten von Aßling und Niclasreuth mit den Bahnhöfen. Die dadurch oberirdisch frei werdenden Flächen können im Zuge der Ortsdurchfahrten städtebaulich, außer Orts insbesondere wieder landwirtschaftlich genutzt werden. Begründung: Wie auch der Rosenheimer Landrat Otto…
